Für Januar 2019 ist ein Bürgerentscheid zum FOC auf der Grafschaft geplant. Diese Befragung muss derart erfolgen, dass sie mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten ist und der Gemeinderat muss seine eigene Stellungnahme dazu vorab veröffentlichen.
Im Vorfeld zum Bürgerentscheid findet am 22.10. eine Informationsveranstaltung der Betreibergesellschaft des geplanten FOC statt. Am 25.10 wird der Gemeinderat bzw. die dort vertretenen Fraktionen ihre Position ggfs. auch abweichende Positionen zum FOC bekanntgeben. Bis zu diesem Zeitpunkt ist auch abschließend die rechtliche Zulässigkeit eines Bürgerentscheids zu einer solchen Fragestellung zu klären.Hier gibt es noch rechtliche Bedenken.
Die SPD Grafschaft hat darüber hinaus eine Mitgliederversammlung für den 19.10. einberufen um dort das Thema Pro und Contra FOC eingehend zu diskutieren und der Fraktion eine Beschlussempfehlung mit auf den Weg zu geben.
Die SPD Grafschaft hat sich zusätzlich dazu entschlossen, die Einschätzung der BürgerInnen in und um die Grafschaft vorab genauer zu erfragen und eine kurze Online-Umfrage erstellt. Die Online-Befragung finden Sie auf der Facebook-Seite SPD Grafschaft.
Die Ergebnisse sollen zur Meinungsbildung der SPD Gremien beitragen und sollen allen BürgerInnen und auch der Politik Anhaltspunkte für einen fruchtbaren Dialog liefern, um eine gute Entscheidung mit ausgewogener Berücksichtigung aller Interessen zu finden. Die Ergebnisse werden daher auch rechtzeitig allen Interessierten zugänglich gemacht.
