Rückblick auf 2020 und Weihnachtsgruß

Liebe Grafschafterinnen, liebe Grafschafter,

ein aufreibendes Jahr geht zu Ende. Ein Jahr, das auch die Kommunalpolitik vor völlig neue und nie dagewesene Aufgaben stellte. 2020 war von intensiven Beratungen in den Ausschüssen, im Gemeinderat und in unserer  Fraktion geprägt, weit mehr als in der Vergangenheit und immer unter coronabedingten Sicherheitsvorgaben.

Zentral waren stets die Fragen: Was können wir auf Gemeindeebene tun, um den Bürgerinnen und Bürger im Rahmen unserer Möglichkeiten zu helfen und sie zu entlasten? Wie unterstützen wir unsere Vereine? Wie müssen wir Deutsches Rotes Kreuz und die Feuerwehr ausstatten? Welche Investitionen müssen und sollen trotz angespannter Haushaltslage und wegbrechender Steuereinnahmen realisiert werden? Was wollen und können wir zeitlich verschieben?

Heute gehe ich nicht auf die vielen Details unserer Entscheidungen ein. Diese hat unser Fraktionsvorsitzende Hubert Münch in seiner Haushaltsrede dargelegt, die Sie auf unserer Webseite lesen können. Ich möchte Ihnen berichten, in welchem Geist und mit welchen Leitgedanken wir zu unseren Entscheidungen gekommen sind:

Wir danken den vielen Männern und Frauen, die „den Laden am Laufen halten“: Den Ärzten/innen  und Pflegern/innen, den Betreuern/innen unserer Kinder in den Kitas und Schulen unserer Gemeinde, dem Deutschen Roten Kreuz für die Arbeit in unserem Coronatest- und Impfzentrum in Gelsdorf, der Caritas in Hilfe und Unterstützung unserer Senioren/innen usw.  Vor allem aber danken wir unseren Grafschafter Vereinen mit ihren vielen kreativen Aktionen.  Und den Grafschafter Bürgerinnen und Bürger, die durch das Einhalten der Coronaregeln sich und vor allem andere geschützt haben. Danke für Ihre Geduld und Ihr Verständnis!

In den vergangenen Monaten haben alle Ratsmitglieder gespürt, welch große Verantwortung sie tragen. Nicht nur bei den kurzfristig zu treffenden Entscheidungen, sondern vor allem bei den langfristig wirkenden Entscheidungen, die wir zukünftigen Generationen in Form von Schulden zumuten mussten. In weiten Teilen wurden diese Entscheidungen im Rat einstimmig getroffen. Manchmal gab es auch eine andere Sicht der Dinge, aber das gehört dazu. Rückblickend kann man sagen: Der Gemeinderat und seine Ausschüsse haben verantwortungsvoll gehandelt, über Parteigrenzen hinaus und immer der Sache verpflichtet. Das gilt auch für unsere Verwaltung mit allen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie dem Bürgermeister Achim Juchem.

Ich glaube, es ist wesentliche  Aufgabe der Politik den Menschen, auch Hoffnung und Zuversicht zu vermitteln. Das gilt im Bund und im Land, aber auch auf der kommunalen Ebene. Natürlich muss man die Lage sachlich darstellen und die Fakten bewerten. Schönfärberei hilft genau so wenig wie laufend Untergangszenarien zu entwickeln. Etwas mehr Optimismus stünde manchem Politiker sicher gut zu Gesicht. Ich denke, in unserer Gemeinde ist das zum größten Teil gelungen und gemeinsam mit den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen hier bei uns können wir zu Recht zuversichtlich sein, diese außergewöhnliche Zeit zu meistern.

Es kommt immer wieder vor, dass wir für unsere ehrenamtliche Tätigkeit kritisiert werden. Das ist auch in Ordnung, wenn diese Kritik sachlich begründet und in angemessenem Ton vorgetragen wird. Aus Kritik lernen wir. Es eröffnet die Möglichkeit, eine Sache auch aus anderen Perspektiven zu betrachten. Was wir uns allerdings – insbesondere in den sozialen Medien – anhören müssen, hat mit dem Austausch von Argumenten nichts mehr zu tun. Wir lassen uns davon nicht beirren und wollen uns weiterhin mutig für die Menschen in unserer Gemeinde einsetzen. 

Und wir Sozialdemokraten treten denen entgegen, die unseren demokratischen  Staat verachten, die antisemitische  und rassistische Positionen vertreten oder sich mit Gruppierungen gemein machen, die sich von rechtem Gedankengut nicht klar abgrenzen. Diese klare Haltung gehört zur DNA  der Sozialdemokratie und ihrer über 150 Jahre alten Geschichte, insbesondere dem politischen Widerstand vieler sozialdemokratischer  Männer und Frauen in den Zeiten der Nazi-Gewaltherrschaft. Ich danke allen, die gemeinsam mit uns in Remagen oder in der Grafschaft gegen rechts auf die Straße gegangen sind.

Nun wünsche ich Ihnen im Namen der Grafschafter SPD ein friedliches Weihnachtsfest und ein gesundes Jahr 2021.

Ihr Udo Klein