In kleinen, verantwortbaren Schritten findet das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wieder zurück in den Alltag. Die SPD Grafschaft will nun, dass auch die Mitglieder des Rats wieder die Arbeit aufnehmen: „Was für Wirtschaft und Gesellschaft gilt, sollte nun auch für die Arbeit der demokratisch legitimierten Institutionen auf kommunaler Ebene also die Arbeit des Gemeinderates und der Fachausschüsse gelten“, so Udo Klein, Vorsitzender der Grafschafter SPD. „Demokratische Prozesse sind grundlegender Bestandteil unseres politischen Selbstverständnisses – das gilt natürlich auch in Krisenzeiten“, ergänzt Fraktionschef Hubert Münch.
Präsenzbetrieb
Nach den Vorstellungen der SPD soll die Gremienarbeit schnellstens wieder aufgenommen werden. Dabei soll man sich aber auf die wesentlichen und dringend zur Entscheidung anstehenden Punkte konzentrieren. Der Maßstab bei den Sitzungen ist natürlich die Einhaltung aller Vorgaben zum Schutz vor dem Virus. Die SPD schlägt daher als Tagungsort für Präsenzsitzungen des Gemeinderates die Sporthalle in Ringen vor. Hier können die Abstandsvorgaben problemlos realisiert werden. Mikrofonanlage, Beamer und Großleinwand sind vorhanden. Auch die Teilnahme der Öffentlichkeit wäre in der Sporthalle gewährleistet.
Videokonferenzen – Livestream
Alternativ kann auch das Format der Video- oder Telefonkonferenzen eingesetzt werden. Eine gesetzliche Regelung dazu wird zurzeit im Landtag verabschiedet. „Auch hier sind die technischen Voraussetzungen in unserer Gemeinde bereits vorhanden – jedes Ratsmitglied ist mit einem Tablet ausgestattet. Die Teilnahme an Video- und Telefonkonferenzen muss der Öffentlichkeit – in der Regel per Livestream – ermöglicht werden“, so Klein.
Münch: „Wir begrüßen es, dass wir in der Krise auch neue Wege für den demokratischen Austausch gehen können. Das eröffnet mehr Spielraum für die Gremien. Aber wo immer Sitzungen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich sind, sollten diese vor Ort durchgeführt werden.“
Themen
Klein: „Bei den zu beratenden Themen muss man sich interfraktionell verständigen. Gerade in der Krise muss die Demokratie funktionieren – und die Kommunen sind die Kernzelle der Demokratie. Das letzte Mal kam der Gemeinderat am 13.2.2020 zusammen. Es gibt eine Fülle von Entscheidungen die getroffen werden müssen. Insgesamt liegen mittlerweile über 100 Tagesordnungspunkte zur Beratung an. Hier muss natürlich eine Auswahl nach Priorität erarbeitet werden.“
Von besonderer Bedeutung werden die Auswirkungen der Corona Pandemie auf die Gemeinde sein. „Dazu gehört vor allem der Nachtragshaushalt, der unter dem Eindruck stark sinkender Steuereinnahmen und zusätzlicher Belastungen beraten werden muss. Wichtig sind aber auch Entscheidungen über die notwendigen Maßnahmen im Bereich Schule und Kita“, so Hubert Münch