Weihnachtsgruß

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD,

2022 war ein Jahr, das wir alle sicher nicht vergessen werden. Schon zu Beginn war uns allen klar, dass wir zum einen weiter mit den Auswirkungen der Coronapandemie und zum anderen mit den Folgen der Ahrflut zu tun haben werden. Beispielhaft möchte ich hier unsere Initiativen nennen, die Grafschafter Schulen und Kitas mit Luftreinigungsanlagen auszustatten oder unsere Vereine mit besonderen Unterstützungsmaßnahmen durch die schwierige Zeit zu begleiten. Flutbetroffene Kitas und Schulen haben bei uns ein „Übergangszuhause“ finden können. Gemeinderat und Verwaltung halfen und helfen, unbürokratisch und schnell bis heute. Viele dieser Einrichtungen werden wir in den nächsten Jahren weiterhin bei uns zu Gast haben – wie das ARE Gymnasium in Ringen. Dass wir als Gemeinde helfen, war eine Selbstverständlichkeit. Unsere Tiny-House-Siedlung für Flutgeschädigte  mit dem „Gemeinschaftshaus Herzenssiedlung“ und der benachbarten Übergangs-Kita St. Hildegard in Ringen stehen stellvertretend für unsere gelebte Solidarität.

Für den Frieden – Ehre der Ukraine – Ruhm den Helden,  Maria Lisova, 5 Jahre alt

Dann kam der 24. Februar. Russland überfällt die Ukraine. Krieg mitten in Europa. Die Zeitenwende. Die Auswirkungen werden uns in 2023 weiter beschäftigen. Explodierende Energiepreise belasten nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die öffentliche Hand. Für unsere Schulen, Kitas und Dorfgemeinschaftshäuser schaffen wir aktuell mobile Notstromaggregate und Notheizungsanlagen an. Wir wollen vorbereitet sein. Auch die Lieferketten-Problematik belastet uns. Fehlende Steuerungsteile verzögern die Inbetriebnahme der bereits erwähnten Lüftungsanlagen. Verzögerungen vieler anderer Projekte führen zu Verärgerungen. Aber was ist das alles im Vergleich zu den Leiden und Opfern der Ukrainer, die für ihre und auch unsere Freiheit einstehen und für sie kämpfen!?  Die SPD Grafschaft hat Solidarität gezeigt. Die Gelder aus unserer Spendenaktion gingen direkt an das DRK Grafschaft, das schon viele Jahre Hilfstransporte in die Ukraine organisiert.

Trotz der angespannten Haushaltslage werden wir auch im neuen Jahr die Schwerpunkte unserer Politik konsequent auf die Themen ‚Beste Ausstattung der Schulen und Kitas’‚ ‚Hochwasser- und Überflutungsschutz’‚ ‚Ausbau erneuerbarer Energien‘ sowie ‚Schutz von Umwelt und Natur‘ stellen.  Zu einer verantwortlichen Arbeit gehört aber auch eine kommunale Wirtschaftspolitik, die faire Rahmenbedingungen für die hier angesiedelten Unternehmen bereitstellt und ihnen Entwicklungspotentiale eröffnet. Denn nur mit den Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind die vielen dem Gemeinwohl dienenden Projekte auch realisierbar. Dennoch werden wir dringend auch die Ausgabenseite analysieren und Prioritäten geplanter Projekte überdenken müssen. Nicht alles, was wünschenswert ist, werden wir zeitnah realisieren können – manches vielleicht gar nicht. Hier stehen wir bereit für einen konstruktiven Dialog mit den anderen Ratsfraktionen und der Verwaltung.

Besonders stolz bin ich gemeinsam mit den Freunden der AG 60 plus und dem Bündnis Remagen, dass wir nach 11 Jahren Kampf gegen den Naziaufmarsch vermelden können: Remagen ist nazifrei! Der sogenannte „Trauermarsch“ wurde abgesagt und wird wohl auch zukünftig nicht mehr in Remagen stattfinden. Damit ist die Problematik der rechten Szene nicht verschwunden, aber es ist ein Teilerfolg. Wir bleiben wachsam und aktiv gegen rechte Gesinnung.

Die Arbeit  all unserer Mandatsträger im Gemeinderat, dem Kreistag, den Ausschüssen und Arbeitskreisen, den Ortsbeiräten, in Vorstand und Fraktion war auch im vergangenen Jahr wieder herausfordernd und anstrengend. Ich danke Euch herzlich für Euren Einsatz und Eure Solidarität.

Ich wünsche Euch und Euren Lieben ein friedvolles Weihnachtsfest und vor allem Gesundheit und Zuversicht für das neue Jahr.

Glück Auf!

Udo Klein