Archiv 2011


Antragsbegründung: Sachstandsbericht zur Situation in der Tongrube Leimersdorf; Gemeinderatssitzung 16. Juni 2011

Dass die Situation der Tongrube Leimersdorf die Menschen bewegt (nicht erst seit heute), zeigt die große Beteiligung der Bürger an dieser Gemeinderatsitzung, aber auch die Berichterstattung und die sonstigen  Verlautbarungen der letzten Tage und Wochen.

Einiges  in den Veröffentlichungen war nachvollziehbar, manches war ungenau und teilweise widersprüchlich und es gab auch Darstellungen,  die wir als  rein spekulativ bewertet haben.

Die SPD Grafschaft hat sich ganz bewusst nicht an diesen öffentlichen Spekulationen beteiligt.

  • Wir verstehen die Sorgen der Bürger,  wenn man  immer höher  wachsende Abraumhalden auf der Südseite des Geländes sieht,  die dicht an die Wohnbebauung heranreichen.
  • Wir sehen die Gefahr wirtschaftlicher Einbußen am Wert der dortigen  Häuser und Grundstücke durch die Belastungen und Beeinträchtigungen der Tongrube
  • (Staub/ Lärm/ Verkehr).
  • Natürlich ist es  Aufgabe der Politik, die Bürger vor Gesundheitsgefährdungen  zu schützen.
  • Auch wir wollen Natur und Landwirtschaft schützen.

Wir erkennen den bisherigen Einsatz der Bürgerinitiativen, aber auch des Ortsbeirates (teilweise über viele Jahre),  bezüglich dieser Thematik ausdrücklich an.

Aber

Wir halten wenig davon, die Bürger in und um Leimersdorf ohne Kenntnis der Faktenlage  in Angst und Schrecken zu  versetzten.

Wir wollen uns  nicht  beteiligen an Zukunftsträumereien über eine zukünftige Gestaltung der Tongrube als grüne Oase oder als Seenlandschaft. (Wir sind nicht im Eigentum des Geländes).

Wir  sind davon überzeugt, dass zu einer ordentlichen  Bewertung der Lage die Stellungnahme aller Beteiligten gehört, basierend auf einem Meinungsaustausch auf Augenhöhe.                                                                                                         à

Im Wesentlichen stehen  doch  folgende Kernfragen im Raum:

  • Gibt es Müllablagerungen (Stabilisat) auf dem Tongrubengelände und kann eine Gefährdung für Mensch und Umwelt ausgeschlossen werden?
  • Werden alle Auflagen, die dem Betreiber gestellt wurden  ordnungsgemäß und im Zeitrahmen erfüllt? Dies betrifft vor allem die Abdichtung im Südteil der Grube.
  • Werden Kontrollen des Bodens und des Grundwassers durchgeführt – wie oft – gibt es Ergebnisse? Wer ist Auftraggeber? Wer erstellt die Gutachten?
  • Kann eine zukünftige  Nutzung des Tongrubengeländes –  und das muss unser aller Ziel sein –  als Deponie für belastete Abfälle jedweder Art – ausgeschlossen werden?

So hat unser Antrag – einen Sachstandsbericht zur Lage der Tongrube durch die Verwaltung vorzulegen, das Ziel, die Öffentlichkeit, die Ratsmitglieder, die aktiven Bürgerinitiativen und Vereine zu informieren.

Uns ist hierbei bewusst, dass der Sachstandsbericht der Verwaltung nur einen Teil der notwenigen Informationen beinhalten kann.

Es werden Fragen auftauchen, die von anderen Stellen zu beantworten sind  (Betreiber und Bergamt).

Deshalb bereits jetzt nachfolgend unsere Anregung/Antrag:

Wir bitten die Verwaltung, zeitnah eine Gesprächrunde aus Vertretern des

  • Bergamtes
  • des Betreibers
  • der Bürger
  • der Interessengruppen- und Vereinen
  • der Politik

einzuberufen, um in einem Dialog die Problematik der Tongrube offen und sachlich zu diskutieren und Lösungsansätze zu erarbeiten.

Diese Runde muss öffentlich sein. Wir bitten den  Bürgermeisters Achim Juchem,  persönlich die Leitung der Diskussionsrunde zu übernehmen.

Die Bürger erwarten von uns Sachlichkeit,  professionelles Vorgehen  und Lösungsvorschläge

Wir als SPD möchten unseren Beitrag dazu leisten.

Wir freuen uns, wenn alle Ratsmitglieder die Einberufung einer solchen Gesprächsrunde unterstützen.

Udo Klein


Tongrube Leimerdorf: Öffentlichkeit muss informiert werden

Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat

 Auf Antrag der SPD Fraktion wird der Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung am 16. Juni 2011 auch das Thema der Tongrube Leimersdorf öffentlich behandeln.

In den letzen Tagen und Wochen wurde die Öffentlichkeit konfrontiert mit verschiedenen Pressemitteilungen und Verlautbarungen, mit teilweise widersprüchlichen Aussagen. Es ist daher dringend notwendig, sich einen Überblick über den tatsächlichen Sachverhalt bezüglich der Tongrube zu verschaffen um –  nach einer entsprechenden Bewertung –  auch die notwenigen Maßnahmen einzuleiten.

Wie bekannt, gehört die Leimersdorfer Tongrube zur C.C. Holding GmbH Krefeld, die sich u. a. mit der Aufbereitung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen industrieller Produkte  beschäftigt. Inwieweit und ob  hierbei die Tongrube Leimersdorf für die Lagerung  von Industrieabfall herangezogen wird, ist die Frage, die viele Leimersdorfer und Grafschafter Bürger zu recht beschäftigt.

„Wir haben daher  die Verwaltung gebeten, einen Sachstandsbericht zur Situation der Tongrube aus ihrer Sicht vorzulegen mit dem Ziel, allen Ratsmitgliedern  und der Öffentlichkeit eine sachliche Bewertung auf Basis der vorliegenden Fakten zu ermöglichen“, so Hubert Münch, Fraktionsvorsitzender der SPD-Grafschaft.

„Es ist nicht zielführend, die Bevölkerung zu beunruhigen  – wie geschehen –  aber dann keine Lösungsansätze zu formulieren“, so das Ratsmitglied Udo Klein.

Die SPD-Fraktion will folgende Fragen geklärt wissen:

  • Gibt es eine Gefährdung durch die bereits dort abgelagerten Materialien?
  • Werden die Auflagen durch den Betreiber eingehalten?
  • Werden Kontrollen des Bodens, des Grundwassers und des Leimersdorfer Baches durchgeführt,  liegen Ergebnisse vor?
  • Was hat die Betreiberfirma zukünftig mit der Tongrube vor?

Die SPD erkennt hierbei ausdrücklich das Engagement  der Initiative „Aktive Grafschafter“ sowie des Vereins „LON e.V. (Lebensqualität, Ökologie und Naturschutz) an. Auch der Ortsbeirat Leimersdorf beschäftigt sich seit Jahren mit der Thematik.

Der Sachstandsbericht soll nach dem Willen der SPD weitere sachliche Informationen liefern, so Günter Bach, Vorsitzender der SPD Grafschaft.


Neueröffnung der Nierendorfer Gaststätte „Zur Laterne“

Sozialdemokraten überbrachten Glückwünsche

Anlässlich der Neueröffnung der Gaststätte „Zur Laterne“ gratulierten der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Günter Bach und Vorstandsmitglied Marcel Werner den neuen Wirtsleuten Christine und Guido Gehrmann und wünschten für die Zukunft ein volles Haus. Die Nierendorfer Bürgerinnen und Bürger stürmten am Eröffnungstag die aufwendig und schön renovierte Gaststätte. Die Stimmung war prächtig. Alle freuten sich, dass Nierendorf wieder seine „Laterne“ hat. „Dass die Nierendorfer wieder die Möglichkeit haben, ein Bier in geselliger Runde zu trinken oder die Kegelbahn zu nutzen, stellt eine große Bereicherung fürs Dorf dar“, so Günter Bach. „Wir freuen uns, dass wir wieder einen schönen Treffpunkt haben, wo wir reden, politisieren und feiern können“, meinte Marcel Werner.

 


SPD Grafschaft vor Ort
Genossen besuchten Haus des Dorfes in Leimersdorf

Die Grafschafter Sozialdemokraten informieren sich jüngst über den Stand der Bauaktivitäten am Haus des Dorfes in Leimersdorf. Der Vorsitzende der Trägergemeinschaft des Haus des Dorfes, Günther Armbruster, stellt den Grafschafter Genossen das Haus des Dorfes und das grundsanierte alte Lehrerwohnhaus sehr engagiert vor. Demnach haben mehr als 50 BürgerInnen ehrenamtliche Unterstützung zugesagt, wobei sich ein harter Kern von Rentner und weiteren HelferInnen (ca. 5 bis 10 BürgerInnen) herausgebildet hat, der regelmäßig auf der Baustelle arbeitet. Beim Besichtigungstermin waren zwei Ehrenamtler im Einsatz, u. a. Philipp Prangenberg, der schon in den 90er Jahren die Nierendorfer bei Maurerarbeiten ehrenamtlich unterstützt hat, wie Günter Bach berichten konnte.
Laut Herrn Armbruster sind bisher ca. 2600 Arbeitsstunden ehrenamtlich geleistet worden. „Ein überzeugender Beitrag der Dorfgemeinschaft“, so das Gemeinderatsmitglied Udo Klein. Der große sehr helle Saal mit ca. 200 Quadratmetern stellt vor allem auch für die Schüler der benachbarten Grundschule eine große Bereicherung dar. Im neu hergerichteten alten Lehrerwohnhaus wurden viele ehrenamtliche Arbeitsstunden im Keller und in den einzelnen Räumen geleistet. Eine schöne größere Räumlichkeit steht hier für den Kinder- und Jugendförderverein Grafschaft e. V. zur Verfügung. Eine Nutzung der einzelnen Räume durch Jugendgruppen kann auf Dauer nur gelingen, wenn Aufsichten und Verantwortlichkeiten klar geregelt sind, so die herrschende Meinung.
Die nächste Einschulung nach den Sommerferien wird laut Armbruster nicht durch Regen getrübt, weil sie im großen hellen und freundlichen Saal des Haus des Dorfes stattfinden wird. Nicht ohne Stolz stellt Bach für die SPD fest, dass die Grafschafter Sozialdemokraten dieses Haus des Dorfes – wie auch das Bürgerhaus in Birresdorf – von Anfang an immer unterstützt und bei der Beschaffung der Zuschüsse des Landes eine aktive Rolle gespielt haben.
Abschließend bedankt sich der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Günter Bach, mit einer Kiste Bier beim Vorsitzenden der Trägergemeinschaft, Herrn Günther Armbruster, der sehr verantwortlich, engagiert und mit viel Herzblut die ehrenamtlichen HelferInnen koordiniert und auch selbst mit anpackt.


Kommunales Energiekonzept für die Gemeinde Grafschaft

SPD Grafschaft: Nächste Schritte in der Energiewende sollen gemacht werden

Nach Überzeugung der Grafschafter Sozialdemokraten ist der Weg zu einer alternativen Energieversorgung eine der größten Herausforderungen auch der Kommunalpolitik.
„Wir arbeiten in der Grafschafter SPD zurzeit intensiv an einem kommunalem Energiekonzept für die Grafschaft, in dem die Nutzung Erneuerbarer Energien, die Energieeinsparung und die Steigerung der Energieeffizienz Hauptbestandteile sein werden. Ein soIches Konzept soll Wegweiser für die schrittweise Umgestaltung der Energiepolitik in der Grafschaft sein“, so Günter Bach, Vorsitzender der Grafschafter SPD.
Aus Sicht der Sozialdemokraten müssen alle örtlichen energiepolitischen Bemühungen zu einem Konzept zusammengeführt und ein Fahrplan entwickelt werden. „Wir sind – zusammen mit anderen Gebietskörperschaften – bezüglich der Gründung eines Stadtwerkes auf einem guten Weg. Damit würden wir das Stromnetz übernehmen und auch den Strom verteilen können. Parallel laufen bei uns auch Überlegungen, wie wir alternativ Strom erzeugen können. Hierfür brauchen wir Informationen, weIche Potentiale auf der Grafschaft vorhanden und wirtschaftlich nutzbar sind“, so Fraktionsvorsitzender Hubert Münch.
Nach der Vorstellung einer ersten Studie „Erneuerbare Energien in der Grafschaft“ durch die Firma Juwi und des Teilkonzeptes zur Nutzung von Biomasse in Ringen durch die EVM, wollen die Sozialdemokraten die Entscheidungsbasis verbreitern. „Wir haben einen Antrag im Gemeinderat gestellt, dass weitere Informationsveranstaltungen zum Thema „Entwicklung eines alternativen Energiekonzeptes für die Gemeinde Grafschaft“ organisiert werden, so Ratsfrau Martina Münch.“ Wir hätten gerne die Vorlage eines weiteren Konzepts durch einen privaten Entwickler, außerdem brauchen wir unbedingt die wissenschaftliche Expertise einer Hochschule und wir möchten gerne die Erfahrung einer Kommune hören, die auf dem Weg schon einen Schritt weiter ist“, so Udo Klein. Die SPD-Grafschaft möchte Photovoltaik, Windenergie und Biomasseverwertung unvoreingenommen in die Betrachtung einbezogen wissen. „Das bisher Unternommene war wichtig, kann aber nur ein erster Schritt zu einem tragfähigen und wirtschaftlichen Energiekonzept sein“, so Ratsmitglied Dieter Sebastian.


Neubau des Sportheims am Sportplatz Vettelhoven

SPD Grafschaft: Notwendige Unterstützung muss finanziell verantwortbar sein

Entschieden wehrt sich die SPD-Fraktion Grafschaft gegen den Vorwurf der CDU, sie wolle den Neubau des Sportheims am Sportplatz Vettelhoven verhindern.

„Wer das alte Sportheim in Vettelhoven kennt, weiß, dass hier mittelfristig etwas getan werden muss. Dennoch ist der Gemeinderat verpflichtet, alle Möglichkeiten zu prüfen, die Kosten für die Allgemeinheit in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Dies ist unsere Pflicht auch bei diesem Projekt“, so der Fraktionsvorsitzende Hubert Münch. Er widerspricht den Aussagen der CDU, dass mit einem „Scheinantrag“ Verhinderungstaktik zum Schaden des Grafschafter Sportvereins betrieben worden sei. „In der Diskussion über den Zuschussantrag des GSV tauchten ungeklärte Fragen auf und es wurden einige Optimierungsvorschläge unterbreitet, die ohne Beeinträchtigung der Funktion des Sportheimneubaus finanzielle Einsparungsmöglichkeiten eröffnet hätten. Das wollten wir neben rechtlichen Aspekten geprüft und geklärt wissen. Daher haben wir die Vertagung der Entscheidung auf Anfang Juni beantragt. Bis dahin hätten wir gemeinsam mit dem GSV erarbeiten können, wie eine Realisierung des Objekts mit 300 Tausend Euro Gemeindezuschuss aussehen könnte. Immer noch ein stolzer Betrag“, so Günter Bach, Vorsitzender der Grafschafter Sozialdemokraten. „Leider war die CDU nicht bereit, diesen vernünftigen Weg mitzugehen.“

„Wir sind fürwahr eine fußballfreundliche Gemeinde. Auch die SPD hat immer den Bau der beiden Kunstrasenplätze mitgetragen. Doch wenn im Endausbau die Investitionen am Sportplatz Vettelhoven auf 2 Millionen Euro zulaufen, ist es unsere Pflicht alle Einsparpotentiale zu prüfen. Zumal wir von der Aufsichtsbehörde verpflichtet wurden, ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorzulegen“, so Hubert Münch. „Wir haben Verständnis für die Wünsche des GSV, ein aus seiner Sicht optimales Sportheim hinzusetzen. Wir danken dem Verein auch für seine außerordentlichen Eigenleistungen, die er einbringen will. Aber wir sind den Interessen der Allgemeinheit verpflichtet und nicht dafür da, als politischer Arm des GSV die Vorstellungen des Vereins eins zu eins umzusetzen. Uns hieraus seitens der CDU einen Vorwurf zu machen und dies als Verhinderungstaktik zu bezeichnen, ist mehr als daneben“, so Ratsmitglied Udo Klein.

„Bei aller Unterschiedlichkeit der Positionen hat uns besonders die Schärfe überrascht, die der erste Beigeordnete und Stellvertreter des Bürgermeisters, Michael Schneider bei der Diskussion an den Tag legt, der übrigens weder Ratsmitglied ist noch Stimmrecht besitzt. Dies belastet unnötigerweise die konstruktive Arbeit im Gemeinderat“, kritisiert die SPD-Fraktion.


SPD-Fraktion steht geschlossen zum Winzervereinssaal Lantershofen

Saal muss als Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens erhalten werden

Ein eindeutiges Votum für den Erhalt des Saals des Winzervereins Lantershofen als Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens in Lantershofen gab die Fraktion der SPD-Grafschaft bei einer Besichtigung des historischen Objekts ab.

„Seit gut 100 Jahren ist der Saal des Winzervereins zentraler Schauplatz des dörflichen Lebens in Lantershofen. Das muss er auch in Zukunft bleiben. Daher ist das Engagement der Gemeinde Grafschaft für seinen Erhalt wichtig und richtig“, so der Fraktionsvorsitzende Hubert Münch, der als Lantershofener die überragende Bedeutung des Saals für das Dorfleben aus eigener Erfahrung einzuschätzen weiß. Aus Sicht der Sozialdemokraten ist der ortsbildprägende Saal für die 10 Vereine und ihre fast 1500 Mitglieder als Ort für Versammlungen, Veranstaltungen und Feste unverzichtbar.

„Wir sind froh, dass es in Lantershofen ein so ausgeprägtes gesellschaftliches und kulturelles Leben gibt. Würde der Saal wegfallen, wäre vieles nicht mehr möglich. Daher ist das Engagement der Gemeinde für diese traditionsreiche Räumlichkeit der einzig vernünftige Weg“, so Ratsmitglied Udo Klein. „Der Neubau eines Mehrzweckgebäudes würde ein Vielfaches von dem kosten, was für die Sicherung und Sanierung des Saales aufzubringen ist“, sind sich Ratsfrau Martina Münch und ihr Eckendorfer Kollege Dieter Sebastian einig. Kein Verständnis haben die Sozialdemokraten für die oft polemische, unsachliche und nicht nachvollziehbare Kritik, die aus anderen Fraktionen im Grafschafter Rat zu hören ist.

„Wir Grafschafter Sozialdemokraten setzen uns seit Jahren für Bürgerhäuser in unseren Dörfern ein“, so Günter Bach, Vorsitzender der SPD Grafschaft. „Wir werden dafür Sorge tragen, dass auch in Lantershofen dieser unverzichtbare Veranstaltungsort als Mittelpunkt des dörflichen Lebens erhalten bleibt. Wir danken denjenigen, die bisher ohne öffentliche Hilfe den Saal über Jahrzehnte für das Dorf erhalten haben. Wenn dies nun nicht mehr möglich ist, sollte unsere Hilfe selbstverständlich sein. Darauf haben die Bürgerinnen und Bürger von Lantershofen, die sich im Rahmen der Dorferneuerung vehement für den Saal ausgesprochen haben, einen Anspruch.“

„Wir Sozialdemokraten stehen, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, geschlossen für den Erhalt und die Sanierung des Saals ein“, so die Fraktion abschließend.


SPD-Grafschaft: „Petra Elsner ein Segen für die Grafschaft“

Grafschafter Genossen hochzufrieden mit der Arbeit der SPD-Landtagsabgeordneten

Voll des Lobes zeigte sich der Vorstand der SPD-Grafschaft bei seiner letzten Sitzung mit der Arbeit der SPD-Landtagsabgeordneten Petra Elsner in der ablaufenden Legislaturperiode. „Ohne Petra Elsners Einsatz in Mainz hätten wir vieles, was wir in den letzten 5 Jahren in der Grafschaft erreicht haben, nicht verwirklichen können“, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Grafschaft Günter Bach.

Bei ihrem Fazit nennen die Grafschafter Sozialdemokraten an erster Stelle den Autobahnanschluss am Innovationspark Rheinland als größten Erfolg. „Ohne den zupackenden Einsatz von Petra Elsner bei Minister Hering wäre der Anschluss nie so schnell gekommen,“ lobt der stellvertretende Vorsitzende Udo Klein die Abgeordnete. „Aber auch bei der Erschließung des Innovationsparks war Elsner immer behilflich.“ „Ebenso unsere Initiative für die Errichtung einer Ganztagsgrundschule in der Grafschaft wurde von ihr mit Rat und Tat unterstützt. Dass wir jetzt kurz vor dem Beginn stehen, haben wir ihr maßgeblich zu verdanken“, so Günter Bach. Bei ihrer Sitzung erinnerten die Grafschafter Genossen auch an die Dorfgemeinschaftshäuser in Birresdorf und Leimersdorf, deren großzügige Förderung durch die Landesregierung kein Zufall war.

Minister und Staatssekretäre der Landesregierung gaben sich bei Besuchen in der Grafschaft die Klinke in die Hand. „Von den Investitionen bei der Feuerwehr über die Leerrohre für die DSL-Versorgung bis zu den Regenrückhaltebecken. Oft hatten wir Dank des Einsatzes von Petra Elsner auf der Grafschaft die Nase vorn“, so der Fraktionsvorsitzende Hubert Münch. „Ich bin sicher, dass auch Bürgermeister Achim Juchem weiß, was wir an ihr haben. Das zeigt auch dessen vertrauensvolle und harmonische Zusammenarbeit mit ihr,“ so Münch weiter. Günter Bach vertraut auch in der kommenden Legislaturperiode auf die Unterstützung der SPD-Abgeordneten. „Zur Zeit gehen wir zusammen mit einer Bürgerinitiative die Zustände in der Leimersdorfer Tongrube an. Ich bin sicher, dass auch hier die Kontakte von Petra Elsner hilfreich sein werden“, so Bach zuversichtlich.