Kommunale Haushalte in Zeiten der Corona-Pandemie

Sozialdemokraten auf allen Ebenen übernehmen Verantwortung. Auch der Gemeinderat Grafschaft wird angesichts deutlicher Einnahmeverluste durch die Corona-Pandemie wichtige und weitreichende Entscheidungen bei der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes treffen müssen. Aus Sicht der SPD Grafschaft sind Einsparungen in Form von Streichungen und Kürzungen möglicherweise unvermeidlich, gleichzeitig sind  Mehraufwendungen in bestimmten Bereichen und Investitionen dringend erforderlich. All dies […]

Glasfasernetz wird ausgebaut

SPD Grafschaft: Unsere politische Forderung wird erfüllt. Lantershofen, Oeverich und Karweiler werden als erstes profitieren. Die SPD Grafschaft begrüßt die Initiative des Unternehmens bn:t die Grafschaft flächendeckend mit schnellerem Internet zu versorgen. Beim Gigabit-Netz wird das Glasfaserkabel direkt bis in die Immobilie verlegt. So können die Daten mit noch höherer Geschwindigkeit bis zum Nutzer geleitet […]

Politische Arbeit in Rat und Gremien wieder aufnehmen

In kleinen, verantwortbaren Schritten findet das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wieder zurück in den Alltag. Die SPD Grafschaft will nun, dass auch die Mitglieder des Rats wieder die Arbeit aufnehmen: „Was für Wirtschaft und Gesellschaft gilt, sollte nun auch für die Arbeit der demokratisch legitimierten Institutionen auf kommunaler Ebene also die Arbeit des Gemeinderates und […]

Erste Lockerungen der Corona-Regeln ab Montag

„Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen“, so die Grafschafter Sozialdemokraten. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden. „Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch das […]

Nicht die Zeit für Parteipolitik

Corona-Zeiten sind Zeiten des Zusammenhaltens! Dies gilt nach unserer Auffassung auch für  Parteien. Die Konkurrenz zwischen den demokratischen Parteien ist ein grundlegendes Element unserer Demokratie, doch sollte sie in der jetzigen Zeit in den Hintergrund treten. Wir bedauern es daher sehr, dass die Herren Landtagsabgeordneten Ernst und Gies (CDU) noch meinen, mit ihren letzten Veröffentlichungen […]

Ostergruß

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Freundinnen der SPD Grafschaft, gerade jetzt in der Osterzeit, in der normalerweise überall Familien zusammenkommen und das erwachende Frühjahr allerorten die Stimmung anhebt, herrscht in diesem Jahr das Kontaktverbot. Da kommt es dann ganz besonders darauf an, wie wir als Menschen damit umgehen. Es liegt an uns, dass […]

Einzelne Kindertagespflegeeinrichtungen können und müssen geöffnet bleiben

Die SPD im Kreis Ahrweiler setzt sich dafür ein, dass in diesen für Eltern sehr schweren Zeiten das Angebot für eine private Kindertagespflege erhalten bleibt. Mit Erlass vom 13. März 2020 hat das rheinland-pfälzische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten geregelt. Die Kindertagespflege […]

Corona: Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen

Ab Montag, den 30.03. können kleinere und mittlere Unternehmen in Rheinland-Pfalz einen Antrag zur Unterstützung herunterladen. Informationen zu den benötigten Angaben sind bereits jetzt auf der Webseite des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau veröffentlicht: https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/ Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen haben die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Sofortprogramm des Bundes zu beantragen. Das Antragsformular kann […]

Corona: Verordnungen und Hilfen

Aktuelle Corona-Verordnung Land Hier stellen wir die Auslegungshilfe 3. Corona-Verordnung des Landes zur Verfügung. Sie regelt, was noch geöffnet werden kann und gestattet ist und was geschlossen und nicht mehr gestattet ist. Hilfen für Unternehmen Viele Unternehmen stehen aufgrund der Corona-Pandemie vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Bund und Land haben weitreichende Hilfen auf den Weg gebracht. […]

Mit sicherem Abstand – nah bei den Bürgern!

Am Montag wurde gemeinsam mit allen Fraktionen und den Beigeordneten vereinbart, dass alle Sitzungen der Ausschüsse und des Rates der Gemeinde Grafschaft bis zum 20.4.2020 ausgesetzt werden.   Die SPD Fraktion hat aufgrund der Bedrohung des Corona Virus diesem Vorschlag des Bürgermeisters zugestimmt.   Unsere Fraktion wird ihre politische Verantwortung und die damit verbundene internen […]