Zum Krieg in der Ukraine

„Ich bin dankbar, dass wir einen Kanzler haben, der seine Entscheidungen wohl bedacht und verantwortungsvoll trifft – so wie er es in seinem Amtseid versprochen hat – und sich nicht von den zahlreichen „selbsternannten Militärexperten“ treiben lässt. Es ist fast wie bei der Fußball WM. Auf einmal gibt es 80 Millionen Fußballexperten, die die richtige […]

Holocaust-Gedenktag 27.1.

„Der Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus  und rechtsradikales Gedankengut muss heute mehr denn je auch im alltäglichen Leben geführt werden, “ so Udo Klein. „Wir  müssen laut werden und den Demokratiefeinden und Rechtspopulisten offen entgegen treten“. Am Arbeitsplatz, in der Kneipe, im privaten Umfeld, in den Medien, auf der Straße – überall dort, wo krude und […]

Statement Udo Klein zum Umgang mit dem DRK

Behandelt man so „Familienmitglieder“? Gerne spricht man in Kreisen der Politik wertschätzend von „Unserer Blaulichtfamilie “, wenn es um Themen und die großen Leistungen für die Gesellschaft  durch  Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen wie dem DRK geht. Stellt sich mir die Frage, ob der aktuelle Umgang mit dem Deutschen Roten Kreuz und dem offenen Ausgleich von […]

Weihnachtsgruß

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD, 2022 war ein Jahr, das wir alle sicher nicht vergessen werden. Schon zu Beginn war uns allen klar, dass wir zum einen weiter mit den Auswirkungen der Coronapandemie und zum anderen mit den Folgen der Ahrflut zu tun haben werden. Beispielhaft möchte ich hier unsere […]

SPD Ratsmitglieder zum Haushalt

„In jedem Haushaltschreiben des Innenministeriums der letzten Jahre wurde eine  Anpassung an die Nivellierungssätze ausdrücklich angemahnt. Aus dem Soll wird jetzt ein Muss. Unsere kommunalpolitische Aufgabe ist die sozialverträgliche Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten um einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können. Wir wollen selbstbestimmt handlungsfähig bleiben und nicht unter die „Knute“ der Kommunalaufsicht gestellt werden.“ Udo Klein […]

Haushalt 2023

„Einen Haushalt aufzustellen ist immer eine Herausforderung und selten vergnügungssteuerpflichtig. Aber in diesem Jahr tut es weh. Uns im Rat und sicher auch den Bürgerinnen und Bürgern. Wir werden die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer erhöhen, spürbar für jeden einzelnen Haushalt und jedes Unternehmen. Da tröstet es wenig, dass die letzten Erhöhungen 2011 […]

Parteitag des SPD Regionalverbands

Der Parteitag des SPD Regionalverbands Rheinland hat sich am vergangenen Wochenende einstimmig für eine Fristverlängerung für die Anträge zum Wiederaufbau im Ahrtal ausgesprochen. Der Parteitag unterstützt damit das Ansinnen der Landesregierung, entsprechende Gesetzesänderungen für die Betroffenen auf Bundesebene zu ermöglichen. Das Thema wurde auf Antrag des SPD Ortsvereins Kalenborn behandelt. Für den Ortsverein hatte die […]

Mahnwache 9. November in Remagen

Schon seit vielen Jahren laden Bündnis für Frieden und Demokratie und die Jusos im Kreis Ahrweiler zum Gedenken ein, so auch in diesem Jahr: Am 09. und 10.11.1938 brannten in ganz Deutschland und Österreich unzählige Einrichtungen der jüdischen Bevölkerung. Auch in Remagen wurden Menschen jüdischen Glaubens verfolgt und vom Nazi-Regime deportiert und ermordet.   In […]

Remagen: Kein Naziaufmarsch im November 22

Mit Freude stellen alle Demokraten, die sich seit Jahren gegen den jährlichen Aufmarsch der rechten Szene im November in Remagen gewehrt haben, fest, dass der Naziaufmarsch in diesem Jahr abgesagt wurde. Schon im letzten Jahr waren nur noch wenige Ewiggestrige der rechten Szene aufmarschiert. Glaubt man den Verlautbarungen der Organisatoren ist an eine Neuauflage des […]