Die SPD Grafschaft begrüßt die geplante Schaffung von mehr Plätzen und die Errichtung einer neuen Kita mit vier Gruppen. „Damit werden wir in Zukunft den Eltern und ihren Kindern ausreichend Betreuungsmöglichkeiten anbieten können“ so Jana Bach, Mitglied im zuständigen Fachausschuss des Gemeinderates  für die SPD. Sie weist – aus eigener Berufserfahrung im pädagogischen Bereich – […]

„Dass auch die Gemeinde Grafschaft beim Ausbau erneuerbarer Energien schneller und konsequenter vorankommen muss, steht für uns außer Frage“, so Vorsitzender Udo Klein für die Grafschafter SPD. „Daher begrüßen wir ausdrücklich die neuen, vereinfachten Regelungen im Baugesetzbuch zum Bau von Freiflächen-PV-Anlagen in einem Streifen von 200 Metern entlang der Autobahnen. Diese ermöglichen die privilegierte und […]

„Ich bin dankbar, dass wir einen Kanzler haben, der seine Entscheidungen wohl bedacht und verantwortungsvoll trifft – so wie er es in seinem Amtseid versprochen hat – und sich nicht von den zahlreichen „selbsternannten Militärexperten“ treiben lässt. Es ist fast wie bei der Fußball WM. Auf einmal gibt es 80 Millionen Fußballexperten, die die richtige […]

„Der Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus  und rechtsradikales Gedankengut muss heute mehr denn je auch im alltäglichen Leben geführt werden, “ so Udo Klein. „Wir  müssen laut werden und den Demokratiefeinden und Rechtspopulisten offen entgegen treten“. Am Arbeitsplatz, in der Kneipe, im privaten Umfeld, in den Medien, auf der Straße – überall dort, wo krude und […]

Behandelt man so „Familienmitglieder“? Gerne spricht man in Kreisen der Politik wertschätzend von „Unserer Blaulichtfamilie “, wenn es um Themen und die großen Leistungen für die Gesellschaft  durch  Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen wie dem DRK geht. Stellt sich mir die Frage, ob der aktuelle Umgang mit dem Deutschen Roten Kreuz und dem offenen Ausgleich von […]

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD, 2022 war ein Jahr, das wir alle sicher nicht vergessen werden. Schon zu Beginn war uns allen klar, dass wir zum einen weiter mit den Auswirkungen der Coronapandemie und zum anderen mit den Folgen der Ahrflut zu tun haben werden. Beispielhaft möchte ich hier unsere […]

„In jedem Haushaltschreiben des Innenministeriums der letzten Jahre wurde eine  Anpassung an die Nivellierungssätze ausdrücklich angemahnt. Aus dem Soll wird jetzt ein Muss. Unsere kommunalpolitische Aufgabe ist die sozialverträgliche Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten um einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können. Wir wollen selbstbestimmt handlungsfähig bleiben und nicht unter die „Knute“ der Kommunalaufsicht gestellt werden.“ Udo Klein […]

„Einen Haushalt aufzustellen ist immer eine Herausforderung und selten vergnügungssteuerpflichtig. Aber in diesem Jahr tut es weh. Uns im Rat und sicher auch den Bürgerinnen und Bürgern. Wir werden die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer erhöhen, spürbar für jeden einzelnen Haushalt und jedes Unternehmen. Da tröstet es wenig, dass die letzten Erhöhungen 2011 […]

Der Parteitag des SPD Regionalverbands Rheinland hat sich am vergangenen Wochenende einstimmig für eine Fristverlängerung für die Anträge zum Wiederaufbau im Ahrtal ausgesprochen. Der Parteitag unterstützt damit das Ansinnen der Landesregierung, entsprechende Gesetzesänderungen für die Betroffenen auf Bundesebene zu ermöglichen. Das Thema wurde auf Antrag des SPD Ortsvereins Kalenborn behandelt. Für den Ortsverein hatte die […]

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Bündnis für Frieden und Demokratie eine Videobotschaft zum Tag der Demokratie in  Remagen gesendet.