Laut gegen Rechts

100 Trillerpfeifen fanden reißenden Absatz und wurden lautstark eingesetzt. Wir pfeifen auf Nazis im wahrsten Sinn des Wortes. Die SPD Grafschaft war zum 10. Mal in Remagen und zum 2. Mal auf dem Campus.    

Online-Befragung zum FOC

Die Ergebnisse der Online-Befragung zum Factory Outlet Center (FOC) auf der Grafschaft liegen vor. Der SPD Grafschaft ist Bürgerbeteiligung stets ein wichtiges Anliegen. Aus diesem Grund hat die SPD-Ratsfraktion auch darauf hingewirkt, dass ein geplanter Bürgerentscheid zunächst auf seine Rechtssicherheit geprüft wird, damit der Wirksamkeit der Bürgermeinung keine formalen Hindernisse im Wege stehen. Zu einer […]

9. November 1938 – SPD Grafschaft erinnert

Auch in diesem Jahr erinnern wir am 9. November an die Geschehnisse vom November 1938, der sogenannten „Reichskristallnacht“,  und der Folgen, die mit der Ermordung von über 6 Millionen Menschen im Holocaust eine unvorstellbare Dimension an Grausamkeit, Brutalität und Menschverachtung erreichte. Eine Dimension, die so unbegreiflich ist, dass man sich nur damit auseinandersetzen kann, wenn […]

SPD – heute mehr denn je

Die SPD blickt auf eine 155jährige Geschichte zurück. Wesentlich für die Sozialdemokratie sind die gleichbleibenden Werte wie Freiheit, Demokratie, Solidarität und Gerechtigkeit und dies für alle Teile der Gesellschaft. Dies sind über viele Jahrzehnte gewachsene und beständige Werte, die gerade jetzt aktuell sind und die in einer sich rasant verändernden Welt fortwährend neu zur Geltung […]

Bürgerentscheid FOC: Ja – aber rechtssicher

Gemeinderat beschließt zuerst Prüfung durch die Kommunalaufsicht. Unabhängig von der Frage, ob ein FOC gewollt oder nicht gewollt wird, geht es um die rechtliche Zulässigkeit eines Beschlussantrages. Diese Frage stellt sich grundsätzlich bei jedem eingebrachten Antrag und sollte von der einbringenden Fraktion im Vorfeld geprüft werden. Spätestens der Bürgermeister muss die rechtliche Zulässigkeit prüfen und […]

Aufstellung der SPD Liste zur Kreistagswahl 2019

Auf der Mitgliederversammlung des SPD OV Grafschaft haben wir nachfolgende Kandidaten für die Aufstellung der SPD Kreistagsliste benannt. Als unser Spitzenkandidat geht Günter Bach ins Rennen, der schon seit vielen Jahren dem Kreistag angehört und nach dem Willen der Grafschafter Sozialdemokraten auch weiterhin die Grafschaft  im Kreistag vertreten soll. Mit Martina Münch bewirbt sich unsere […]

Rechtliche Bedenken: Bürgerentscheid zu FOC

Die SPD Grafschaft weist in einem Offenen Brief an Bürgermeister Juchem auf mögliche rechtliche Bedenken in Hinblick auf die Durchführung eines Bürgerentscheids zum geplanten FOC. Die zentrale Aussage: „Die Durchführung eines Bürgerentscheids, wie er laut Presseberichten von der CDU-Fraktion des Gemeinderats Grafschaft zur Beratung und Beschlussfassung für die nächste Sitzung des Gemeinderats beantragt werden soll, […]

Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder der SPD Grafschaft, hiermit lade ich Euch ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Derzeit beraten wir die Vorgehensweise zum Bürgerentscheid in den gemeindlichen Gremien. Wir sind der Meinung, dass  die Position der SPD nicht nur in Vorstand und Fraktion diskutiert werden kann sondern auf eine breite innerparteiliche Basis gestellt werden muss. Die  Darstellung […]

SPD-Grafschaft gratuliert Kreis Ahrweiler zum „Spar-Euro“

Steuerzahlerbund und Gemeinde- und Städtebund zeichnen Kreis aus. Die SPD Grafschaft gratuliert dem Kreis herzlich für die Auszeichnung mit dem „Spar-Euro“ durch den Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz und den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz. Mit dem „Spar-Euro“ wurden in diesem Jahr drei Kommunen in Rheinland-Pfalz geehrt, die in bestimmten Bereichen vorbildlich mit Steuergeldern umgegangen sind. Durch […]