Der diesjährige Tag der Demokratie in Remagen fand erstmalig in der Rheinhalle statt. Viele Initiativen stellten sich mit ihrem Engagement vor. „Besonders erfreulich war, dass so viele Jugendliche mit dabei waren. Eine tolle Veranstaltung,“ so Udo Klein für die SPD-Grafschaft, die wie auch in den letzten Jahren wieder mit einem Stand vertreten war. Sie zeigte […]
Besondere Auszeichnung für Bündnis Remagen für Frieden und Demokratie
Auf dem SPD-Landesparteitag in Mainz wurde das Bündnis Remagen für Frieden und Demokratie durch den Landesvorsitzenden Roger Lewentz und Malu Dreyer geehrt. In seiner Laudatio sprach Roger Lewentz dem Bündnis Dank, hohe Anerkennung und tiefen Respekt für herausragendes ehrenamtliches Engagement aus. „Ihr leidenschaftlicher Kampf gegen Rechtsextremismus ist ein hervorragendes Beispiel dafür, dass es sich lohnt […]
Vorstand im Amt bestätigt
Auf der ordentlichen Mitgliederversammlung der SPD Grafschaft in der Alten Schule Nierendorf standen die Neuwahlen des Vorstandes an. Der amtierende Vorstand trat zur Wiederwahl an; der Kreis der Beisitzer wurde auf zehn Personen erhöht. Udo Klein, der seit 11 Jahren den SPD Ortsverein als Vorsitzender führt, wurde einstimmig in sein Amt wiedergewählt. Hubert Münch wurde […]
SPD Grafschaft: Ja zur Windenergie
Mitspracherecht der Gemeinde und der Öffentlichkeit am Planungsprozess muss gewährleistet sein. Mitten im Bölinger Wald auf der Grafschaft sollen sieben riesige Windräder gebaut werden. Der Gemeinderat kann wenig dagegen ausrichten. Der Gesetzgeber hat über die „Privilegierung“ die kommunale Steuerungsmöglichkeit ausgehebelt. Die SPD Grafschaft begrüßt wie über 86 % der Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland Pfalz grundsätzlich […]
Macht mit beim Tag der Demokratie!
Remagen feiert im November wieder den Tag der Demokratie. Wie in den vergangenen Jahren ist auch die SPD Grafschaft gemeinsam mit der SPD AG 60 plus wieder mit einem Info- und Glühweinstand dabei. „Die demokratischen Werte feiern und sich eindeutig gegen alte und neue rechte Verschwörungstheorien zu positionieren ist wichtig und in der aktuellen politischen […]
Entscheidung zum Zentralen Busbahnhof im Innovationspark vertagt
Auf Antrag der SPD-Fraktion vertagte der Hauptausschuss einstimmig die Entscheidung zum Zentralen Busbahnhof (ZOB) im Innovationspark. In seinem Antrag hatte Udo Klein die Vertagung ausführlich begründet. Es bestehen noch viele offene Fragen bezüglich Fahrplan und Zuwegung, die entscheidend für die Standortwahl sind. Es wurde sich in 2018 dafür ausgesprochen einen neuen Standort für den ZOB […]
Wärmeplanung der Gemeinde Grafschaft
Die Anfragen von Bürgerinnen und Bürger zur kommunalen Wärmeplanung in der Gemeinde Grafschaft häufen sich. Auch die SPD Grafschaft erhält vermehrt Nachfragen dazu. Das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze ist im parlamentarischen Verfahren. Es soll Planungssicherheit für alle öffentlichen und privaten Investitionen herstellen und lokalen Akteuren eine verbindliche Orientierung geben, welche […]
Ausbau E-Ladestationen in der Gemeinde stockt
„Da hatten wir deutlich mehr erwartet“ so Udo Klein nach der Sitzung im Hauptausschuss der Gemeinde. Besprochen wurde eine von einer Fachfirma erstellte Vorschlagsliste für geeignete und bedarfsorientierte Standorte für E-Ladestationen, verteilt auf die Ortsgemeinden der Grafschaft. Es wurden von der Fa.EcoLibero 11 Standorte für E-Ladestationen vorgestellt und empfohlen. Jetzt ist die Verwaltung zunächst lt. […]
Freiflächenphotovoltaik auf hochwertigen landwirtschaftlichen Böden
Wir stehen vor einem Dilemma: Ein neues Bundesgesetz zur Sicherung der Energieversorgung erlaubt nun ohne einen entsprechenden Bebauungsplan und nur durch eine einfache Baugenehmigung die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen in einem Korridor von 200 m entlang von Autobahnen. In der Grafschaft ergibt dies eine Fläche von zirka 234 Hektar. Davon sind 185 ha hochwertige landwirtschaftliche Böden. Erste […]
SPD Grafschaft lehnt Erweiterungsstopp im Gewerbegebiet ab
Die Grünen beantragen den sofortigen Stopp der Erweiterung im Gewerbegebiet Gelsdorf. Nachdem die Thematik Überflutungsgefahr und weitere Beeinträchtigungen für den Ort in mehreren Gutachten behandelt, berücksichtigt und/oder auch widerlegt wurden, verlagert sich nun die Argumentation auf die Versiegelung von Flächen. Zitat: „Im Rahmen des Klima- und Hochwasserschutzes ist nach Meinung der Grünen der Versiegelungsgrad in […]