Rechtliche Bedenken: Bürgerentscheid zu FOC

Die SPD Grafschaft weist in einem Offenen Brief an Bürgermeister Juchem auf mögliche rechtliche Bedenken in Hinblick auf die Durchführung eines Bürgerentscheids zum geplanten FOC. Die zentrale Aussage: „Die Durchführung eines Bürgerentscheids, wie er laut Presseberichten von der CDU-Fraktion des Gemeinderats Grafschaft zur Beratung und Beschlussfassung für die nächste Sitzung des Gemeinderats beantragt werden soll, […]

Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder der SPD Grafschaft, hiermit lade ich Euch ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Derzeit beraten wir die Vorgehensweise zum Bürgerentscheid in den gemeindlichen Gremien. Wir sind der Meinung, dass  die Position der SPD nicht nur in Vorstand und Fraktion diskutiert werden kann sondern auf eine breite innerparteiliche Basis gestellt werden muss. Die  Darstellung […]

SPD-Grafschaft gratuliert Kreis Ahrweiler zum „Spar-Euro“

Steuerzahlerbund und Gemeinde- und Städtebund zeichnen Kreis aus. Die SPD Grafschaft gratuliert dem Kreis herzlich für die Auszeichnung mit dem „Spar-Euro“ durch den Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz und den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz. Mit dem „Spar-Euro“ wurden in diesem Jahr drei Kommunen in Rheinland-Pfalz geehrt, die in bestimmten Bereichen vorbildlich mit Steuergeldern umgegangen sind. Durch […]

Jetzt mitmachen! SPD Online-Umfrage zum FOC:

Für Januar 2019 ist ein Bürgerentscheid zum FOC auf der Grafschaft geplant. Diese Befragung muss derart erfolgen, dass sie mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten ist und der Gemeinderat muss seine eigene Stellungnahme dazu vorab veröffentlichen. Im Vorfeld zum Bürgerentscheid findet am 22.10. eine Informationsveranstaltung der Betreibergesellschaft des geplanten FOC statt. Am 25.10 […]

Wirtschaftsweg Birresdorf: SPD-Initiative im Ortsbeirat

Auf der Ortsbeiratssitzung vom 28.09. stellte Claus Hartmann (SPD) eine alternativen Beschlussvorlage für den Ausbau des Wirtschaftsweges vor, der sowohl die Interessen der Anwohner wie der Landwirte berücksichtigt und auch dem Hochwasserschutz dient. Leider wurde der Vorschlag von der CDU mehrheitlich abgelehnt. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger hingegen signalisierten durch Beifall, dass ihnen der Vorschlag […]

SPD setzt weiter auf mehr Ökologie in der Grafschaft

Schon seit Jahrzehnten kämpfen die Grafschafter Sozialdemokraten für eine ökologisch ausgerichtete Politik auf Gemeindeebene. An erster Stelle ist hier Ratsmitglied Günter Bach zu nennen, der in der Vergangenheit immer wieder ökologisch orientierte Anträge im Gemeinderat einreichte, die von der CDU Mehrheit stets abgeblockt wurden. Aktuell sieht er im Grafschafter Gemeinderat mehr Aufgeschlossenheit für ökologische Fragen, […]

Fest der Deutschen Einheit

Alle sollen sich wiederfinden beim Fest der Deutschen Einheit in Berlin. Deshalb werden Deutschlands rund 11.400 Gemeinden allesamt mit ihren Ortsschildern gewürdigt. Die Veranstalter sind sich sicher: Es wird Tausende von Selfies geben.  „Stimmt. Auch die Grafschaft ist dabei“, so Udo Klein bei seinem Berlinbesuch. Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober wird es […]

Alternative Bestattungsformen von immer mehr Bürgern gewünscht

SPD Grafschaft fordert Berücksichtigung auch in Grafschaft. Die Bestattungskultur steht vor einem Wandel. Wie der Bundesverband Deutscher Bestatter e.V. beschreibt, geht der Trend zur Wahl einer Feuerbestattung, womit neue Möglichkeiten der Beisetzung in Urnengräbern, Grabeskirchen oder Waldarealen gegeben sind. Dem Wunsch nach Pflegefreiheit der Grabfläche sollte auch in Grafschaft durch sogenannte pflegefreie Gemeinschaft-Grabanlagen zunehmend Rechnung […]

Verlegung des provisorischen Busbahnhofs

Verlegung des provisorischen Busbahnhofs in Ringen (ZOB) zwingend notwendig. SPD unterbreitet im Bau-, Planungs- und Dorfentwicklungsausschuss eine schnell umsetzbare Lösung. Alle Mitglieder des Rates hatten „Bauchschmerzen“ bei der Einrichtung eines provisorischen ZOB vor Kita und Schule in Ringen. SPD vor Ort ZOBAus eigener Bewertung der Situation vor Ort durch den SPD Vorstand, nach Gesprächen mit […]