SPD – heute mehr denn je

Die SPD blickt auf eine 155jährige Geschichte zurück. Wesentlich für die Sozialdemokratie sind die gleichbleibenden Werte wie Freiheit, Demokratie, Solidarität und Gerechtigkeit und dies für alle Teile der Gesellschaft. Dies sind über viele Jahrzehnte gewachsene und beständige Werte, die gerade jetzt aktuell sind und die in einer sich rasant verändernden Welt fortwährend neu zur Geltung […]

Bürgerentscheid FOC: Ja – aber rechtssicher

Gemeinderat beschließt zuerst Prüfung durch die Kommunalaufsicht. Unabhängig von der Frage, ob ein FOC gewollt oder nicht gewollt wird, geht es um die rechtliche Zulässigkeit eines Beschlussantrages. Diese Frage stellt sich grundsätzlich bei jedem eingebrachten Antrag und sollte von der einbringenden Fraktion im Vorfeld geprüft werden. Spätestens der Bürgermeister muss die rechtliche Zulässigkeit prüfen und […]

Aufstellung der SPD Liste zur Kreistagswahl 2019

Auf der Mitgliederversammlung des SPD OV Grafschaft haben wir nachfolgende Kandidaten für die Aufstellung der SPD Kreistagsliste benannt. Als unser Spitzenkandidat geht Günter Bach ins Rennen, der schon seit vielen Jahren dem Kreistag angehört und nach dem Willen der Grafschafter Sozialdemokraten auch weiterhin die Grafschaft  im Kreistag vertreten soll. Mit Martina Münch bewirbt sich unsere […]

Rechtliche Bedenken: Bürgerentscheid zu FOC

Die SPD Grafschaft weist in einem Offenen Brief an Bürgermeister Juchem auf mögliche rechtliche Bedenken in Hinblick auf die Durchführung eines Bürgerentscheids zum geplanten FOC. Die zentrale Aussage: „Die Durchführung eines Bürgerentscheids, wie er laut Presseberichten von der CDU-Fraktion des Gemeinderats Grafschaft zur Beratung und Beschlussfassung für die nächste Sitzung des Gemeinderats beantragt werden soll, […]

Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder der SPD Grafschaft, hiermit lade ich Euch ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Derzeit beraten wir die Vorgehensweise zum Bürgerentscheid in den gemeindlichen Gremien. Wir sind der Meinung, dass  die Position der SPD nicht nur in Vorstand und Fraktion diskutiert werden kann sondern auf eine breite innerparteiliche Basis gestellt werden muss. Die  Darstellung […]

SPD-Grafschaft gratuliert Kreis Ahrweiler zum „Spar-Euro“

Steuerzahlerbund und Gemeinde- und Städtebund zeichnen Kreis aus. Die SPD Grafschaft gratuliert dem Kreis herzlich für die Auszeichnung mit dem „Spar-Euro“ durch den Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz und den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz. Mit dem „Spar-Euro“ wurden in diesem Jahr drei Kommunen in Rheinland-Pfalz geehrt, die in bestimmten Bereichen vorbildlich mit Steuergeldern umgegangen sind. Durch […]

Jetzt mitmachen! SPD Online-Umfrage zum FOC:

Für Januar 2019 ist ein Bürgerentscheid zum FOC auf der Grafschaft geplant. Diese Befragung muss derart erfolgen, dass sie mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten ist und der Gemeinderat muss seine eigene Stellungnahme dazu vorab veröffentlichen. Im Vorfeld zum Bürgerentscheid findet am 22.10. eine Informationsveranstaltung der Betreibergesellschaft des geplanten FOC statt. Am 25.10 […]

Wirtschaftsweg Birresdorf: SPD-Initiative im Ortsbeirat

Auf der Ortsbeiratssitzung vom 28.09. stellte Claus Hartmann (SPD) eine alternativen Beschlussvorlage für den Ausbau des Wirtschaftsweges vor, der sowohl die Interessen der Anwohner wie der Landwirte berücksichtigt und auch dem Hochwasserschutz dient. Leider wurde der Vorschlag von der CDU mehrheitlich abgelehnt. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger hingegen signalisierten durch Beifall, dass ihnen der Vorschlag […]

SPD setzt weiter auf mehr Ökologie in der Grafschaft

Schon seit Jahrzehnten kämpfen die Grafschafter Sozialdemokraten für eine ökologisch ausgerichtete Politik auf Gemeindeebene. An erster Stelle ist hier Ratsmitglied Günter Bach zu nennen, der in der Vergangenheit immer wieder ökologisch orientierte Anträge im Gemeinderat einreichte, die von der CDU Mehrheit stets abgeblockt wurden. Aktuell sieht er im Grafschafter Gemeinderat mehr Aufgeschlossenheit für ökologische Fragen, […]