Ausbau L80 und Bachverlegung Nierendorf

Das kommende Bauprojekt in Nierendorf dürfte mit dem Projekt Rückhaltebecken Birresdorf zu den größten und aufwändigsten  aktuellen Baumaßnahmen der Grafschaft zählen. Auch in diesem Fall einem Projekt, das ohne die hohe Beteiligung des Landes so nicht hätte umgesetzt werden können. Eigentlich sind es gleich fünf Projekte. Maßnahme Hochwasserschutz Renaturierung und Verlegung des Bachlaufes in das […]

Fraktions-Überläufer erhalten keine Stimmen aus der SPD Fraktion

Immer wieder kam es in den letzten Jahren im Gemeinderat der Grafschaft dazu, dass einzelne – bei einer Kommunalwahl demokratisch gewählte – Kandidaten einer Partei während einer laufenden Legislatur von der Fraktion, die sie ursprünglich aufgestellt hatte, in eine andere Fraktion wechselten. In allen Fällen gaben diese „Partei-/Fraktions-Überläufer“ ihr Mandat nicht ab, sondern überführten das […]

Corona-Warn-App ist da!

Die offizielle deutsche Warn-App für den Kampf gegen das Coronavirus ist nun verfügbar. Sie soll das Nachverfolgen von Infektionen erleichtern. Das Herunterladen ist freiwillig Die App soll Nutzer benachrichtigen, wenn sie sich in der Nähe von Corona-Infizierten aufgehalten haben. Dadurch sollen Infektionsketten besser nachvollziehbar werden und die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden. Dazu misst die […]

Nachtragshaushalt Grafschaft 2020

Ausgangslage: Anlässlich einer Sondersitzung des Gemeinderates am 5.Mai informierte Bürgermeister Achim Juchem darüber, dass zur Sicherung der Liquidität der bisherige Höchstbetrag von Kassenkrediten von geplanten 3 Mio. Euro auf  15 Mio. Euro angehoben werden müsse. „Es drohe sonst die Zahlungsunfähigkeit der Gemeinde“. Ein Schock für alle Ratsmitglieder. Von einer bisher als wohlhabend geltenden Gemeinde hin […]

SPD Grafschaft befürwortet Erdleitung

Die SPD Grafschaft nimmt Stellung zur geplanten 380 kV Höchstspannungsleitung, die an Bengen, dem Innovationspark und Eckendorf vorbeiführt. Strom soll von Norddeutschland nach Süddeutschland geleitet werden. Dies unterstützt die SPD Grafschaft eindringlich, da nur so die Energiewende erfolgreich sein kann. Die Leitungen können als Freileitung oder als Erdkabel ausgeführt werden. Erdkabel sind nach Angaben von […]

„Mit Wumms“

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es […]

Kommunale Haushalte in Zeiten der Corona-Pandemie

Sozialdemokraten auf allen Ebenen übernehmen Verantwortung. Auch der Gemeinderat Grafschaft wird angesichts deutlicher Einnahmeverluste durch die Corona-Pandemie wichtige und weitreichende Entscheidungen bei der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes treffen müssen. Aus Sicht der SPD Grafschaft sind Einsparungen in Form von Streichungen und Kürzungen möglicherweise unvermeidlich, gleichzeitig sind  Mehraufwendungen in bestimmten Bereichen und Investitionen dringend erforderlich. All dies […]

Glasfasernetz wird ausgebaut

SPD Grafschaft: Unsere politische Forderung wird erfüllt. Lantershofen, Oeverich und Karweiler werden als erstes profitieren. Die SPD Grafschaft begrüßt die Initiative des Unternehmens bn:t die Grafschaft flächendeckend mit schnellerem Internet zu versorgen. Beim Gigabit-Netz wird das Glasfaserkabel direkt bis in die Immobilie verlegt. So können die Daten mit noch höherer Geschwindigkeit bis zum Nutzer geleitet […]

Politische Arbeit in Rat und Gremien wieder aufnehmen

In kleinen, verantwortbaren Schritten findet das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wieder zurück in den Alltag. Die SPD Grafschaft will nun, dass auch die Mitglieder des Rats wieder die Arbeit aufnehmen: „Was für Wirtschaft und Gesellschaft gilt, sollte nun auch für die Arbeit der demokratisch legitimierten Institutionen auf kommunaler Ebene also die Arbeit des Gemeinderates und […]

Erste Lockerungen der Corona-Regeln ab Montag

„Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen“, so die Grafschafter Sozialdemokraten. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden. „Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch das […]