Auf Antrag der SPD-Fraktion vertagte der Hauptausschuss einstimmig die Entscheidung zum Zentralen Busbahnhof (ZOB) im Innovationspark.
In seinem Antrag hatte Udo Klein die Vertagung ausführlich begründet. Es bestehen noch viele offene Fragen bezüglich Fahrplan und Zuwegung, die entscheidend für die Standortwahl sind. Es wurde sich in 2018 dafür ausgesprochen einen neuen Standort für den ZOB zu suchen, dieser Prozess wurde nicht beendet, sondern nur unterbrochen.
„Diese gewichtige Entscheidung gehört in den Gemeinderat bzw. vorher in den Bauausschuss, also auf eine breite Basis. Die Diskussion der Standortfrage muss ergebnisoffen beraten werden. Insbesondere zur vorgeschlagenen Zuwegung (Ausbau des Wirtschaftsweges von Ringen in den Innopark – die sogenannte Südtangente) muss natürlich der Ortbeirat möglichst mit einer breiten Beteiligung der Ringener Bürgerinnen und Bürger gehört werden. Hier gibt es den größten Beratungsbedarf“, so Udo Klein.
In der aktuellen Beschlussvorlage der Verwaltung tauchten zudem gänzlich neue Projekte auf, die vorher in keinem Gremium final entschieden wurden, etwa ein Versorgungsgebäude und eine Erweiterung zum Projekt „Zukunft geben“ der Caritas. Diese Punkte sind unabhängig von der Standortfrage ZOB zu behandeln und gehören nicht in einen gemeinsamen Beschlussvorschlag zum ZOB. Nachdem sich seit 2018 in der Angelegenheit nichts getan hat, macht die zeitliche Verzögerung von 6 Monaten nun auch nichts mehr aus.
„Neben der Standortfrage und der Zuwegung sind für uns weitere Aspekte zu diskutieren. Die geplante Größe des ZOB ist völlig überdemensioniert. Wir sollten aus den Fehlern in Berkum lernen, die ihren ZOB nach einigen Jahren zurückbauen mussten. Auch wollen wir nicht, dass sich der Dorfkern von Ringen mehr und mehr in den Gewerbepark verlagert. Schaut man auf die Planungen der Verwaltung, drängt sich dieser Verdacht aber massiv auf,“ so abschließend die Grafschafter Sozialdemokraten.